04.05.2015 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz

Barrierefreies Bayern, Barrierefreies Pegnitz

 

Ein Anliegen, dass wohl viele Mitbürgern sehr am Herzen liegt, ist auch ein barrierefreies Pegnitz. MdL Dr. Christoph Rabenstein, der sich sehr für dieses Ziel im Bayerischen Landtag einsetzt, gab am Montag, 04. Mai 2015 am Pegnitzer Bahnhof ein Statement zu diesem Thema ab. Anwesend waren unter anderem der Pegnitz Bürgermeister Uwe Raab, Kreisrätin Sonja Wagner sowie als Betroffene Hermann Egli und die ADFC’ler Roland Berner und Karl Lothes.

10.02.2015 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz

Politischer Aschermittwoch in Bayreuth

 

Bernd Lange MdEP zu Gast in Bayreuth 
Zahlreiche Ehrengäste sowie die Anwesenheit von TV und Presse umrahmten den Politischen Aschermittwoch der Bayreuther SPD im Glenk-Saal der Bayreuther Altstadt. MdL Dr. Christoph Rabenstein vermochte es, mit seinem landespolitischen Rundumschlag, richtig Aschermittwoch Politstimmung in den Saal zu bringen, Anette Kramme, Staatsekretärin im Ministerium von Andrea Nahles gab auf Ihre Art einiges an Informationen zur Bundespolitik preis.

Höhepunkt des Abends jedoch war eine Rede mit anschließender Diskussionsrunde von MdEP Bernd Lange zum Thema TTIP, “Wen macht der Freihandel eigentlich frei“? Für viele hört es bei dem Thema beim Begriff „Clorhühnchen" auf, doch es steckt viel mehr dahinter, wie zu erfahren war. Es stellen sich wichtige Fragen: Wie steht es mit der Transparenz? Wer entscheidet letztendlich, doch wohl die demokratisch gewählten Parlamente, oder? Was ist mit Schadensersatzforderungen und vor allem wie steht es mit den Arbeitnehmerrechten? Lange ging auf all diese Aspekte ein und tauchte anhand von anschaulichen Beispielen noch tiefer in die Materie ein. Fazit: Die SPD wird wohl ein Freihandelsabkommen nicht verhindern können, aber sie hat auch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Internationalen Handel und Berichterstatter für TTIP des EU-Parlamentes Bernd Lange jemanden, der ein waches und sehr kritisches Auge auf die gesamte Problematik hat und in Zukunft weiter haben wird.        

20.12.2014 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz

Fackelsternmarsch gegen die Stromtrasse

 

PEGNITZ. „Verhinderung der Stromtrasse“ war eines der Themen bei der von Bürgermeister Uwe Raab geleiteten Pegnitzer Bürgerversammlung. BI-Sprecher Gerd Weber konnte aktuell von einem Besuch beim Energiedialog in München berichten. Die Vertreter der Bürgerinitiativen fühlen sich beim Dialog diskriminiert, weil sie in einer Arbeitsgruppe von 60 Teilnehmern nur einen Mann stellen. Dies sei untragbar; dieses Missverhältnis müsse man publik machen, sagte Weber. Der Dialog endet am 2. Februar. Für Mitte Februar hat die Bundesnetzagentur erste Ergebnisse angekündigt, weil sie bis dahin die von den Netzbetreibern eingereichten Änderungen des Trassenprojekts vorgeprüft hat. 

19.05.2014 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz

Bürgermeister Uwe Raab neuer weiterer Stellvertreter des Landrates

 

Bei der konstituierenden Sitzung des Kreistages Bayreuth wurde der Pegnitzer Bürgermeister Uwe Raab zum weiteren Stellvertreter des Landrates gewählt. Dazu den herzlichsten Glückwunsch der Pegnitzer SPD.

21.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz

Stromtrasse: Kritik an Entscheidung des Bauausschusses Bayreuth

 

Die Pegnitzer SPD kritisiert die Entscheidung des Bauausschusses des Bayreuther Stadtrates, sich nicht der Resolution des Landkreises gegen die Gleichstromtrasse anzuschließen. „Es wäre ein guter Akt der Solidarität gewesen, wenn sich die Stadt Bayreuth der Resolution des Landkreises angeschlossen hätte, auch wenn sie bereits eine eigene Resolution verfasst hat. Hier geht es um ein deutliches Zeichen, dass Stadt und Land Hand in Hand arbeiten. Diese Chance wurde leider vertan“, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Oliver Winkelmaier.

Es sei von größter Wichtigkeit, dass man sich mit größtmöglicher Geschlossenheit präsentiere. „Wir Trassengegner haben eine mächtige Lobby gegen uns, der wir nur mit einer starken Stimme begegnen können“.  Die SPD wisse, dass die Stadt Bayreuth den Kampf gegen die Trasse unterstütze, umso unverständlicher sei diese Entscheidung. „Die Planungen bei Amprion gehen unvermindert weiter, die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. „Daher würden wir es sehr begrüßen, wenn die Stadt mit dem gleichen Elan am Ball bleiben würde wie es die Gemeinden im Landkreis tun“, so Winkelmaier.

SPD-News

Aktuelles
arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagramlogo-spe-kleinmailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blankTwitteryoutube
Kopfbereich
Sprungmarken-Navigation
Inhaltsbereich

Aktuelles

12.03.2020

Aktuelle Informationen zu Corona

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.

06.04.2020

Saskia EskenKinder noch diese Woche aus griechischen Flüchtlingslagern holen

Foto: Saskia Esken
dpa

Die Situation in Flüchtlingslagern auf den Ägäis-Inseln ist ohnehin schon katastrophal. Wenn das Coronavirus sich dort ausbreitet, droht noch Schlimmeres. Deutschland und andere EU-Länder wollen Kinder aufnehmen – SPD-Chefin Saskia Esken macht jetzt Druck.

06.04.2020

Norbert Walter-Borjans im Interview„Wir alle profitieren von Europa“

Foto: Norbert Walter-Borjans
dpa

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus. Weil sich bei den gemeinsamen Anleihen, den sogenannten Corona-Bonds, in Europa keine schnelle Lösung andeute, schlägt er ein „pragmatisches Vorgehen“ im Rahmen des europäischen Stabilitätsmechanismus vor. „Das bringt schnell die dringend benötigte Liquidität“, sagte er in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit mehreren italienischen und spanischen Zeitungen. Das Interview im Wortlaut:

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: www.spd.de/aktuelles/feed.rss

Norbert Walter-Borjans,
03.04.2020

Norbert Walter-Borjans im sternSolidarität über Grenzen hinweg: Kein Staat kann diese Krise allein meistern

Foto: Norbert Walter-Borjans
photothek

Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.

03.04.2020

Norbert Walter-Borjans und Olaf ScholzEuropa zusammenhalten


Foto: Flagge der Europäischen Union
getty images

Europa muss jetzt beweisen, dass es in schwerer Zeit solidarisch zusammensteht. In einem gemeinsamen Vorschlag von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Finanzminister Olaf Scholz geht es darum, keinen Menschen, keine Region und kein Land in Europa im Stich zu lassen. „Wir sind ganz sicher, dass es europäische Solidarität braucht“, sagt Scholz. „Hier kann keiner allein durch. Diese Krise ist eine, die bewältigen wir gemeinsam oder gar nicht“, ergänzt Walter-Borjans.

02.04.2020

Corona-KriseDamit Deutschland gut durch die Krise kommt

Foto: Norbert Walter-Borjans und Olaf Scholz
dpa

Der Corona-Schutzschirm für Deutschland läuft auf Hochtouren. Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans haben eine erste positive Bilanz der Corona-Hilfen gezogen. „Wir sind sehr froh, dass wir als sozialdemokratische Partei in der Regierung dazu beitragen können, dass Deutschland durch die sehr schwierige Krise kommt“, sagte Scholz.

02.04.2020

Gespräch mit Heiko Maas„Die europäische Solidarität funktioniert“

Foto: Heiko Maas
Susie Knoll

Das Corona-Virus werden wir nicht allein national in den Griff bekommen, sagt Bundesaußenminister Heiko Maas. Im Podcast spricht er über europäische Solidarität und erklärt, wie deutsche Touristen aus dem Ausland zurückgeholt werden.

01.04.2020

Folgen der Corona-KriseSaskia Esken: „Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen“

Foto: Saskia Esken

SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für eine faire Lastenteilung ausgesprochen, um die Folgen der Corona-Krise zu finanzieren. „Was wir auf gar keinen Fall zulassen werden, ist, dass dafür die Axt an den Sozialstaat angelegt wird“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“.

01.04.2020

Corona-KriseStart-ups bekommen 2 Milliarden Euro

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Vielen Start-ups macht die Corona-Krise zu schaffen, da sie nur wenige Rücklagen haben. Deshalb werden Start-ups jetzt noch besser unterstützt, um „auch in der aktuellen Krise weiter erfolgreich an ihren Ideen basteln zu können“, sagt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Man werde Gründerinnen und Gründern mit einem 2-Milliarden-Hilfspaket „jetzt schnell helfen“.

01.04.2020

Corona-KriseKündigungsschutz für Mieter*innen tritt in Kraft

Foto: Christine Lambrecht
Thomas Köhler / photothek

Viele Menschen haben derzeit Angst, ihre Wohnung oder ihren Laden zu verlieren. Heute ist der verbesserte Kündigsschutz in Kraft getreten. „Die Regelungen stellen sicher, dass Mieter und Gewerbetreibende in dieser schwierigen Zeit nicht ihr Zuhause oder ihr Betriebs- oder Ladenlokal verlieren“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht. Auch wer ein Darlehen aufgenommen hat, ist nun bei Zahlungsschwierigkeiten besser geschützt.

Paginierung
  1. 1 (aktive Seite)
  2. 2
  3. 56
Nächste Seite
Fußbereich
SPD in den sozialen Netzwerken
Verkürzte Navigation
Weiterführende Links/Kleingedrucktes

Unsere Abgeordneten

Besucher

Besucher:212339
Heute:32
Online:3