Lokalpolitik
04.05.2015 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz
Ein Anliegen, dass wohl viele Mitbürgern sehr am Herzen liegt, ist auch ein barrierefreies Pegnitz. MdL Dr. Christoph Rabenstein, der sich sehr für dieses Ziel im Bayerischen Landtag einsetzt, gab am Montag, 04. Mai 2015 am Pegnitzer Bahnhof ein Statement zu diesem Thema ab. Anwesend waren unter anderem der Pegnitz Bürgermeister Uwe Raab, Kreisrätin Sonja Wagner sowie als Betroffene Hermann Egli und die ADFC’ler Roland Berner und Karl Lothes.
10.02.2015 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz
Bernd Lange MdEP zu Gast in Bayreuth
Zahlreiche Ehrengäste sowie die Anwesenheit von TV und Presse umrahmten den Politischen Aschermittwoch der Bayreuther SPD im Glenk-Saal der Bayreuther Altstadt. MdL Dr. Christoph Rabenstein vermochte es, mit seinem landespolitischen Rundumschlag, richtig Aschermittwoch Politstimmung in den Saal zu bringen, Anette Kramme, Staatsekretärin im Ministerium von Andrea Nahles gab auf Ihre Art einiges an Informationen zur Bundespolitik preis.
Höhepunkt des Abends jedoch war eine Rede mit anschließender Diskussionsrunde von MdEP Bernd Lange zum Thema TTIP, “Wen macht der Freihandel eigentlich frei“? Für viele hört es bei dem Thema beim Begriff „Clorhühnchen" auf, doch es steckt viel mehr dahinter, wie zu erfahren war. Es stellen sich wichtige Fragen: Wie steht es mit der Transparenz? Wer entscheidet letztendlich, doch wohl die demokratisch gewählten Parlamente, oder? Was ist mit Schadensersatzforderungen und vor allem wie steht es mit den Arbeitnehmerrechten? Lange ging auf all diese Aspekte ein und tauchte anhand von anschaulichen Beispielen noch tiefer in die Materie ein. Fazit: Die SPD wird wohl ein Freihandelsabkommen nicht verhindern können, aber sie hat auch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Internationalen Handel und Berichterstatter für TTIP des EU-Parlamentes Bernd Lange jemanden, der ein waches und sehr kritisches Auge auf die gesamte Problematik hat und in Zukunft weiter haben wird.
20.12.2014 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz
PEGNITZ. „Verhinderung der Stromtrasse“ war eines der Themen bei der von Bürgermeister Uwe Raab geleiteten Pegnitzer Bürgerversammlung. BI-Sprecher Gerd Weber konnte aktuell von einem Besuch beim Energiedialog in München berichten. Die Vertreter der Bürgerinitiativen fühlen sich beim Dialog diskriminiert, weil sie in einer Arbeitsgruppe von 60 Teilnehmern nur einen Mann stellen. Dies sei untragbar; dieses Missverhältnis müsse man publik machen, sagte Weber. Der Dialog endet am 2. Februar. Für Mitte Februar hat die Bundesnetzagentur erste Ergebnisse angekündigt, weil sie bis dahin die von den Netzbetreibern eingereichten Änderungen des Trassenprojekts vorgeprüft hat.
19.05.2014 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz
Bei der konstituierenden Sitzung des Kreistages Bayreuth wurde der Pegnitzer Bürgermeister Uwe Raab zum weiteren Stellvertreter des Landrates gewählt. Dazu den herzlichsten Glückwunsch der Pegnitzer SPD.
21.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Pegnitz
Die Pegnitzer SPD kritisiert die Entscheidung des Bauausschusses des Bayreuther Stadtrates, sich nicht der Resolution des Landkreises gegen die Gleichstromtrasse anzuschließen. „Es wäre ein guter Akt der Solidarität gewesen, wenn sich die Stadt Bayreuth der Resolution des Landkreises angeschlossen hätte, auch wenn sie bereits eine eigene Resolution verfasst hat. Hier geht es um ein deutliches Zeichen, dass Stadt und Land Hand in Hand arbeiten. Diese Chance wurde leider vertan“, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Oliver Winkelmaier.
Es sei von größter Wichtigkeit, dass man sich mit größtmöglicher Geschlossenheit präsentiere. „Wir Trassengegner haben eine mächtige Lobby gegen uns, der wir nur mit einer starken Stimme begegnen können“. Die SPD wisse, dass die Stadt Bayreuth den Kampf gegen die Trasse unterstütze, umso unverständlicher sei diese Entscheidung. „Die Planungen bei Amprion gehen unvermindert weiter, die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. „Daher würden wir es sehr begrüßen, wenn die Stadt mit dem gleichen Elan am Ball bleiben würde wie es die Gemeinden im Landkreis tun“, so Winkelmaier.
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