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Aktuelles

06.02.2021

Das Wichtigste zu Corona

Banner: Aktuelle Informationen zu Corona

Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans,
04.03.2021

Corona-Gipfel Entscheidungen, die Perspektiven schaffen

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
photothek

Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt – eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

04.03.2021

Corona-Gipfel Die nächsten Öffnungsschritte

Foto: Mann mit Atemschutzmaske wäscht sich vor Spiegel im Bad die Hände
Devon Divine / unsplash

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert – mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.

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03.03.2021

Lieferkettengesetz kommt Menschenrechte stärken, Ausbeutung stoppen

Foto: Frau arbeitet in Textilindustrie in Bangladesch
dpa

Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. „Das ist ein Durchbruch für die Stärkung der Menschenrechte“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch.

03.03.2021

Verpflichtendes Lobbyregister kommt

Foto: Ein Mann mit Aktentasche geht in Bonn ins Büro und spiegelt sich dabei in den Glasscheiben der Post-Towers (Archivfoto, Illustration zum Thema Manager)
dpa

Monatelang blockierte die Union ein wirksames Lobbyregister – vergeblich. Die SPD setzt gegen die CDU/CSU schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft. „Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der Öffentlichkeit nicht mehr vertretbar war“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

01.03.2021

Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich.

Banner zum SPD-Zukunftsprogramm: Zukunft für alle braucht ein Programm für alle

Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.

26.02.2021

Wir stärken den Sozialstaat in der Pandemie

Foto: "Danke, bleibt gesund !" steht auf der Tafel an der Fassade eines geschlossenen Restaurants
dpa

Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!

25.02.2021

Olaf Scholz „Wir haben allen Grund zur Hoffnung“

Foto: Olaf Scholz steht am Logo der SPD
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“.

23.02.2021

Bezahlbar und sozial Mehr Wohnungen für Deutschland

Foto: Olaf Scholz
dpa

Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. „Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.

19.02.2021

Gedenken an Hanau Die Opfer werden nicht vergessen

Foto: Ein Plakat „#say their names“ wird auf Gedenkkundgebung in Hanau hochgehalten.
dpa

Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat Vizekanzler Olaf Scholz der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. „Wir gedenken heute der Mordopfer aus Hanau. Wir sagen ihre Namen. Wir machen, dass sie nicht vergessen sind“, mahnte er.

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