Impressum

Anbieter dieser Website im Sinne des §5 Telemediengesetz (TMG) und Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §55 Abs.2 RStV:

Oliver Winkelmaier

Reisach 2

91257 Pegnitz

Telefon: +49 9241 809473

Email: post@oliver-winkelmaier.de

 

Haftungsausschluß

Der Inhaber dieser Seite übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen ihn, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Inhabers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Betreibers liegen, käme eine Haftung lediglich dann in Betracht, wenn der Inhaber dieser Seite von den Inhalten Kenntnis hat, und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Inhaber dieser Seite erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat er keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter/verknüpfter Seiten, die nach der Linksetzung verändert worden sind. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus den Nutzungen oder Nichtnutzungen solcher angebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht indes derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Sollten Teile oder einzelne Formulierungen des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihre Gültigkeit davon unberührt.



Rechte, Copyright

Alle Texte, alle Fotos, alle Gestaltungselemente dieses Servers sind - sofern nicht ein anderes Copyright angegeben ist - Eigentum des Domaininhabers oder der BayernSPD. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Domaininhabers unzulässig und strafbar.


Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-InhaberInnen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.

 

Datenschutzerklärung

Diese Website benutzt Sozistat, einen Webanalysedienst der Websozis.Sozistat verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP- Adresse) wird an einen Server der Websozis übertragen und dort gespeichert. Der Domaininhaber wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Diese werden nicht an Dritte übertragen.


Software und Webhosting

WebsoziCMS - einfach onlinesoziserver.de

Content-Management-System (CMS)

WebsoziCMS 3.8 © 2004-2019 WebsoziCMS-Team

SPD-News

Aktuelles
arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Kopfbereich
Sprungmarken-Navigation
Inhaltsbereich

Aktuelles

12.02.2019

Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetz

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019

Jahresauftaktklausur der SPD Zukunft in Arbeit

Foto: Pressekonferenz mit Andrea Nahles
dpa

Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

10.02.2019

SPD lässt Hartz IV hinter sich Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Foto: Andrea Nahles (l-r) und Lars Klingbeil kommen zu einer Klausurtagung des SPD-Vorstands in das Willy-Brandt-Haus.
dpa

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: www.spd.de/aktuelles/feed.rss

10.02.2019

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

08.02.2019

Kevin Kühnert im Interview „Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“

Foto: Kevin Kühnert
Nadine Stegemann

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.

Manuela Schwesig und Kevin Kühnert,
08.02.2019

Neuer Sozialstaat Recht auf Arbeit statt Grundeinkommen

Bildkombo: Manuela Schwesig und Kevin Kühnert

Die SPD will einen "neuen Sozialstaat" schaffen. Sie will ein Recht auf Arbeit etablieren, den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen – und ein Bürgergeld einführen. Wie sich die Partei den neuen Sozialstaat vorstellt, beschreiben Manuela Schwesig und Kevin Kühnert.

07.02.2019

Andrea Nahles im RND-Interview „Wir lassen Hartz IV hinter uns.“

Foto: Andrea Nahles
dpa

Hartz IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und das Arbeitslosengeld verlängern: Im RND-Interview verrät Andrea Nahles erstmals, wie ihr Konzept für den „Sozialstaat 2025“ aussieht.

06.02.2019

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

photothek.net

SPD-Chefin Andrea Nahles will den Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Nahles geht es um „Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit“. Das Ziel: Ein Sozialstaat, der den Menschen, ihrer Lebensleistung und den aktuellen Herausforderungen gerecht wird.

29.01.2019

Wir brennen für Europa

Die SPD ist und bleibt die Europapartei in Deutschland. Die überwältigende Mehrheit der SPD-Mitglieder ist der Meinung, dass die Europäische Union für Deutschland mehr Vorteile als Nachteile bringt. Bei dieser Europawahl wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Europa vor den Feinden von innen und außen - den Rechtspopulisten und Nationalisten – verteidigen. Zu diesem Ergebnis kommt die dritte Online-Befragung der SPD, die im Januar stattfand.

28.01.2019

Aufbruch für Ostdeutschland Jetzt ist unsere Zeit


dpa


30 Jahre nach der friedlichen Revolution und Mauerfall ist viel erreicht. Aber auch noch viel zu tun. Die SPD will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland erreichen. Es geht um neue Arbeitsplätze, gerechte Löhne und gerechte Renten in den ostdeutschen Bundesländern.

Paginierung
  1. 1 (aktive Seite)
  2. 2
  3. 42
Nächste Seite
Fußbereich
SPD in den sozialen Netzwerken
Verkürzte Navigation
Weiterführende Links/Kleingedrucktes

Unsere Abgeordneten

Besucher

Besucher:212339
Heute:33
Online:1