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Aktuelles

08.07.2020

Geflüchtete auf griechischen InselnEuropas Verantwortung

dpa

Mit der Corona-Krise ist die Aufmerksamkeit auf die Geflüchteten auf den griechischen Inseln zunehmend in den Hintergrund getreten. Insbesondere Minderjährige leiden unter der Situation. Europaweit koordinierte und solidarische Hilfe kommt nur langsam voran. Einige Staaten haben sich dennoch auf den Weg gemacht. Aber wie ist die Lage aktuell? Ein Sachstandsbericht.

08.07.2020

Regierung beschließt umfassende Gleichstellungsstrategie„Gleichstellungspolitik geht uns alle an!“

Foto: Franziska Giffey
dpa

Das Bundeskabinett hat die erste nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Frauenministerin Franziska Giffey hat dafür alle Ministerien in die Pflicht genommen. Damit wird Gleichstellung von Frauen und Männern verbindlicher Auftrag in jedem Politikfeld.

07.07.2020

SPD und DGB beraten Zukunftsaufgaben

Foto: Ein Bauarbeiter schweißt (Archivfoto vom 28.01.2008).
dpa

SPD und Gewerkschaften beraten gemeinsam, wie Beschäftigung gesichert werden kann – nicht nur in der Corona-Krise, sondern auch darüber hinaus.

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03.07.2020

Digitale Ausstattungsoffensive
500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit

Foto: Saskia Esken

Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.



03.07.2020

BundestagDeutschland steigt aus Kohle aus


Foto: Norbert Walter-Borjans
photothek

Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. „Wir treiben den Klimaschutz voran und verlieren die Menschen in den Revieren nicht aus den Augen“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

03.07.2020

Härtere Strafen für Fotos unter den Rock und in die BlusePersönlichkeitsschutz gestärkt

Foto: Christine Lambrecht
Thomas Köhler / photothek

Gerade in Menschenmengen kommt es vor, dass mit dem Handy unter den Rock fotografiert wird - und möglicherweise massenhaft intimste Fotos ungewollt im Internet landen. Für Betroffene ein Alptraum. Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.„Solche Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen stellen wir in Zukunft unter Strafe“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht.

02.07.2020

Grundrente kommtEine Frage des Respekts!

Foto: Saskia Esken
photothek

Jahrelang hat die SPD für die Grundrente gekämpft, jetzt zahlt sich ihr Einsatz aus. Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen: Für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner bedeutet das ab dem kommenden Jahr mehr Gerechtigkeit. „Mit der Grundrente wird die Lebensleistung vieler Menschen im Rentenalter endlich anerkannt“, sagt Parteichefin Saskia Esken.

02.07.2020

Die Grundrente kommt! Respekt!

Banner: Die Grundrente kommt! Respekt!
shutterstock

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.

02.07.2020

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt„Riesenschub für unsere Zukunft“

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa

Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

01.07.2020

Beschlossen: Der Kohleausstieg

Foto: Die Foto: Sonne strahlt durch eine Dampfwolke, die ein Kohlekraftwerk ausstößt.
dpa

Die ersten Kraftwerke gehen im Westen vom Netz, der Osten folgt später. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Kohleausstieg.

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