Politischer Aschermittwoch in Bayreuth

Veröffentlicht am 10.02.2015 in Lokalpolitik

Bernd Lange MdEP zu Gast in Bayreuth 
Zahlreiche Ehrengäste sowie die Anwesenheit von TV und Presse umrahmten den Politischen Aschermittwoch der Bayreuther SPD im Glenk-Saal der Bayreuther Altstadt. MdL Dr. Christoph Rabenstein vermochte es, mit seinem landespolitischen Rundumschlag, richtig Aschermittwoch Politstimmung in den Saal zu bringen, Anette Kramme, Staatsekretärin im Ministerium von Andrea Nahles gab auf Ihre Art einiges an Informationen zur Bundespolitik preis.

Höhepunkt des Abends jedoch war eine Rede mit anschließender Diskussionsrunde von MdEP Bernd Lange zum Thema TTIP, “Wen macht der Freihandel eigentlich frei“? Für viele hört es bei dem Thema beim Begriff „Clorhühnchen" auf, doch es steckt viel mehr dahinter, wie zu erfahren war. Es stellen sich wichtige Fragen: Wie steht es mit der Transparenz? Wer entscheidet letztendlich, doch wohl die demokratisch gewählten Parlamente, oder? Was ist mit Schadensersatzforderungen und vor allem wie steht es mit den Arbeitnehmerrechten? Lange ging auf all diese Aspekte ein und tauchte anhand von anschaulichen Beispielen noch tiefer in die Materie ein. Fazit: Die SPD wird wohl ein Freihandelsabkommen nicht verhindern können, aber sie hat auch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Internationalen Handel und Berichterstatter für TTIP des EU-Parlamentes Bernd Lange jemanden, der ein waches und sehr kritisches Auge auf die gesamte Problematik hat und in Zukunft weiter haben wird.        

Bei unserer diesjährigen Aschermittwochveranstaltung werden wir gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Bernd Lange, der außerdem Berichterstatter für die Freihandelsabkommen des Europäischen Parlamentes ist, versuchen zu erläutern, ob sich in den von der SPD mitgetragenen Verhandlungsmandaten eine generelle Abkehr wirtschaftspolitischer Grundsätze der SPD erkennen lässt oder ob die Diskussion ein "typisch deutscher" Ängstlichkeitshype ist. Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung in der SPD-Geschäftsstelle (Tel.: 0921-26321 oder unter erna.boehnlein@spd.de). Es läd ein Tina Krause, Oliver Gschwender, Kasten Knaup, Anette Kramme und Dr. Christoph Rabenstein. 

 

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25.02.2020

Konsequent gegen rechts

Foto: Ein Aufkleber „Gegen Nazis“ klebt an einem Straßenschild.
dpa

Die SPD war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie. Der Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere freie und offene Gesellschaft. Wir stehen für einen konsequenten Kampf gegen die Menschenfeindlichkeit, wie sie vor allem zurzeit von der AfD betrieben wird – unseren Grundwerten und unserer Geschichte verpflichtet.

23.02.2020

Hamburg-Wahl Geschlossenheit gewinnt

Foto: Jubel bei Peter Tschentscher, seiner Ehefrau Eva-Maria (m) und der SPD-Landeschefin Melanie Leonhard
dpa

Peter Tschentscher und die SPD haben die Wahl in Hamburg klar für sich entschieden. Nach einer spektakulären Aufholjagd ist die SPD mit 39,2 Prozent erneut mit Abstand stärkste Partei. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gratulierten zum „überwältigenden“ Ergebnis.

21.02.2020

Am Sonntag alle Stimmen für die SPD!

Am Sonntag ist in Hamburg Bürgerschaftswahl. Die SPD ist die einzige Partei, die die ganze Stadt im Blick hat. Und dafür steht Peter Tschentscher als Erster Bürgermeister. Damit Hamburg weiter erfolgreich, sozial und lebenswert bleibt, bitten wir um alle Stimmen für Peter Tschentscher und die SPD.

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Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans,
20.02.2020

Rechter Terror in Hanau „Wir sind viele und wir sind eins“

Foto: Nach Schüssen in Hanau - Mahnwache in Kassel
dpa

Der Mord an Walter Lübcke, die Morde von Halle und jetzt der unfassbare Massenmord in Hanau. Der rechte Terror greift um sich. Wir müssen ihn stoppen, gemeinsam mit allen anderen, die unsere freie und offene Gesellschaft lieben. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans,
11.02.2020

Die SPD ist das Bollwerk der Demokratie

Grafik: Für uns gilt seit 156 Jahren: Kein Fußbreit dem Faschismus!

Unsere Haltung ist klar: Wir sind das Bollwerk gegen rechts – und bleiben es auch. Eine klare Haltung erwarten wir auch von allen demokratischen Parteien in unserem Land. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

09.02.2020

In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.

Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend.

09.02.2020

Vorstandsklausur / „In die neue Zeit“ SPD stellt Weichen 

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken stehen in ihrem Büro im Willy-Brandt-Haus.
dpa

Thomas Kemmerich, der AfD-gestützte Ministerpräsident Thüringens, tritt zurück – sofort. Dafür hat die SPD im gestrigen Koalitionsausschuss gesorgt und weiter Schaden von unserer Demokratie abgewendet. Auch auf der Vorstandsklausur Sonntag und Montag wird der Kampf gegen Faschismus Thema sein. Außerdem diskutieren wir unseren Weg zu einem modernen und gerechten Arbeitsmarkt.

07.02.2020

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Interview „Es gibt eine Menge Fragen“

Foto: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
dpa

Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans,
06.02.2020

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Kein Fußbreit dem Faschismus!

Grafik: Für uns gilt seit 156 Jahren: Kein Fußbreit dem Faschismus!

Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf. „Wir erwarten von Christian Lindner und Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werden und diesem Trauerspiel ein Ende machen“, schreiben Saskia Ecken und Norbert Walter-Borjans in einem Brief an die Mitglieder. Das Schreiben im Wortlaut.

03.02.2020

Gemeinsam gegen Hass, Hetze und Gewalt

Shutterstock

Unsere Freiheit und unsere Demokratie werden angegriffen. Jeden Tag. Und immer mehr.

Rettungskräfte, die im Einsatz bedroht, beschimpft oder mit Gewalt an ihrer wichtigen Arbeit gehindert werden: Sanitäterinnen und Sanitäter, Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten. Hass und Hetze auch gegen andere Menschen, die sich für unsere Gemeinschaft engagieren – in Initiativen etwa.

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