Falsche Behauptungen im Kommentar der Nordbayerischen Nachrichten

Veröffentlicht am 16.01.2015 in Presse

Der in der Ausgabe vom 16. Januar 2015 veröffentlichte Kommentar in den Nordbayerischen Nachrichten mit dem Titel "Pro und Kontra im Fall Tennert bedarf aus Sicht der SPD-Fraktion im Stadtrat Pegnitz einiger ergänzender Bemerkungen. Mehr dazu können Sie hier nachlesen.

  1. Nicht nur die SPD-Fraktion im Stadtrat Pegnitz mit ihren 6 Stimmen und Kollege Vetterl mit seiner waren angesichts der 10 Stimmen für eine Berufung für eine solche.
  2. die Motivation für eine Berufung war unsererseits und ich glaube auch für den Kollegen Vetterl  rein die Erkenntnis und unsere Überzeugung, dass die Eingruppierung der Beamtin Sylvia Tennert in die jetzt zugrunde liegende Besoldungsstufe A 13 Qualifikationsebene 4 aufgrund eines vom Verwaltungsgericht auch festgestellten bewussten Fehlverhaltens des damaligen ersten Bürgermeisters Manfred Thümmler gegen den in der Stadtratssitzung einstimmig erklärten Willen und gegen den offiziellen, auch im Beschlussbuch des Stadtrats enthaltenen Beschluss der Mitglieder des Stadtrates rechtswidrig und somit nach unserem Rechtsverständnis unwirksam war und ist.
  3. ganz im Hintergrund, aber auch wirklich nur dort, stand unbestreitbar auch die Frage, ob gegen  Altbürgermeister Manfred Thümmler als Folge des Rechtsstreits in der Personalangelegenheit Sylvia Tennert in Zukunft vielleicht  Regress genommen werden soll.
  4. wie ich schon in meiner am 15.01.2015 abgegebenen Stellungnahme erklärt habe, werden wir den am 13.01.2015 im Stadtrat gefassten demokratischen Beschluss voll und ganz akzeptieren, keine Schuldzuweisungen äußern und vor allem nicht hinterfragen, warum wer wie abgestimmt hat. Deshalb halte ich die im Kommentar unterstellten und vermuteten Motive von Stadtratskollegen für ihre Abstimmung, sowie irgendwie geartete Unterstellungen für das Verhalten der Stadtverwaltung in keinster Weise zielführend, im Gegenteil sogar kontraproduktiv für eine von allen Beteiligten nun mehr gewünschte Befriedigung der Situation und gedeihliche Zusammenarbeit im Rathaus.

 

Jürgen Prinzewoski, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Pegnitz

 

Homepage SPD Ortsverein Pegnitz

SPD-News

SPD.de: Aktuelles
arrow-left arrow-right nav-arrow Login close contrast download easy-language Facebook Instagram Telegram logo-spe-klein Mail Menue Minus Plus print Search Sound target-blank X YouTube
Kopfbereich
Sprungmarken-Navigation
Inhaltsbereich

Aktuelles

Foto: Mann arbeitet an einem Industrieroboter in einer modernen Fabrik
getty
18.03.2024

Eine starke Wirtschaft für alle

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Foto: Enkelin umarmt Oma
iStock
05.03.2024

Mit uns ist auf die Rente Verlass

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Grafik: Für eine soldarische Gesellschaft. Stark gegen Rechtsextremismus.
04.03.2024

Stark gegen Rechtsextremismus

Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Setze dich gemeinsam mit uns für Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen und Kundgebungen!

29.02.2024 | Internationaler Frauentag 2024

Ein Europa der Frauen ist unabhängig, fortschrittlich und widerstandsfähig

Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley.

Foto: Mädchen läuft mit Europafahne durch eine Straße
iStock
26.01.2024

Wir starten in den Europawahlkampf

Sei am Sonntag ab 10 Uhr live dabei, wenn wir bei der Europadelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm zur Europawahl beschließen und unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley wählen.

Foto: Katarina Barley blickt aus einem Fenster
16.01.2024 | Europawahlprogramm

Gemeinsam für ein starkes Europa

In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.

Foto: Olaf Scholz hält seine Neujahrsansprache
dpa
31.12.2023 | Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz

„Wir in Deutschland kommen da durch“

Die Welt ist „unruhiger und rauer“ geworden, wie Kanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben.

Foto: Saskia Esken, Olaf Scholz und Lars Klingbeil beim SPD-Parteitag
photothek
07.12.2023

Deutschland. Besser. Gerecht.

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb haben wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vorgelegt. Gemeinsam packen wir es an!

06.11.2023

Zusammen für ein starkes Deutschland

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

Foto: Lars Klingbeil spricht bei der Tiergartenkonferenz 2023
photothek
10.10.2023 | Rede von Lars Klingbeil

Sozialdemokratische Europapolitik für ein sicheres Europa

Wie müssen Deutschland und die EU auf die veränderte Weltordnung reagieren? SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit stark.

Paginierung
  1. 1 (aktive Seite)
  2. 2
  3. 37
Nächste Seite
Fußbereich
SPD in den sozialen Netzwerken
Verkürzte Navigation
Weiterführende Links/Kleingedrucktes

Unsere Abgeordneten

Besucher

Besucher:212360
Heute:123
Online:3