Falsche Behauptungen im Kommentar der Nordbayerischen Nachrichten

Veröffentlicht am 16.01.2015 in Presse

Der in der Ausgabe vom 16. Januar 2015 veröffentlichte Kommentar in den Nordbayerischen Nachrichten mit dem Titel "Pro und Kontra im Fall Tennert bedarf aus Sicht der SPD-Fraktion im Stadtrat Pegnitz einiger ergänzender Bemerkungen. Mehr dazu können Sie hier nachlesen.

  1. Nicht nur die SPD-Fraktion im Stadtrat Pegnitz mit ihren 6 Stimmen und Kollege Vetterl mit seiner waren angesichts der 10 Stimmen für eine Berufung für eine solche.
  2. die Motivation für eine Berufung war unsererseits und ich glaube auch für den Kollegen Vetterl  rein die Erkenntnis und unsere Überzeugung, dass die Eingruppierung der Beamtin Sylvia Tennert in die jetzt zugrunde liegende Besoldungsstufe A 13 Qualifikationsebene 4 aufgrund eines vom Verwaltungsgericht auch festgestellten bewussten Fehlverhaltens des damaligen ersten Bürgermeisters Manfred Thümmler gegen den in der Stadtratssitzung einstimmig erklärten Willen und gegen den offiziellen, auch im Beschlussbuch des Stadtrats enthaltenen Beschluss der Mitglieder des Stadtrates rechtswidrig und somit nach unserem Rechtsverständnis unwirksam war und ist.
  3. ganz im Hintergrund, aber auch wirklich nur dort, stand unbestreitbar auch die Frage, ob gegen  Altbürgermeister Manfred Thümmler als Folge des Rechtsstreits in der Personalangelegenheit Sylvia Tennert in Zukunft vielleicht  Regress genommen werden soll.
  4. wie ich schon in meiner am 15.01.2015 abgegebenen Stellungnahme erklärt habe, werden wir den am 13.01.2015 im Stadtrat gefassten demokratischen Beschluss voll und ganz akzeptieren, keine Schuldzuweisungen äußern und vor allem nicht hinterfragen, warum wer wie abgestimmt hat. Deshalb halte ich die im Kommentar unterstellten und vermuteten Motive von Stadtratskollegen für ihre Abstimmung, sowie irgendwie geartete Unterstellungen für das Verhalten der Stadtverwaltung in keinster Weise zielführend, im Gegenteil sogar kontraproduktiv für eine von allen Beteiligten nun mehr gewünschte Befriedigung der Situation und gedeihliche Zusammenarbeit im Rathaus.

 

Jürgen Prinzewoski, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Pegnitz

 

Homepage SPD Ortsverein Pegnitz

SPD-News

SPD.de: Aktuelles
arrow-left arrow-right nav-arrow Login close contrast download easy-language Facebook Instagram Telegram logo-spe-klein Mail Menue Minus Plus print Search Sound target-blank X YouTube
Kopfbereich
Sprungmarken-Navigation
Inhaltsbereich

Aktuelles

Foto: Olaf Scholz redet im Deutschen Bundestag
dpa
13.11.2024 | Regierungserklärung des Bundeskanzlers

Zusammenhalt statt Spaltung

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Foto: Lars Klingbeil und Saskia Esken
SPD/MK
07.11.2024

Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Liesa Johanssen
01.11.2024

Jetzt reden. Zukunft bewegen.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft – und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!

30.10.2024

Du bist Leistungsträger*in?

Wir machen soziale Politik für Dich! Für uns ist Leistungsträger*in, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient.

25.10.2024

Wir arbeiten für Deutschlands Zukunft

Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein neuer Aufschwung für Deutschland muss allen dienen und nicht nur wenigen. Die SPD steht an der Seite der Beschäftigten und setzt klare Prioritäten für die Zukunft unseres Landes.

Foto: Wahlplakate zur Europawahl stehen am Straßenrand
Kay Nietfeld/dpa
24.05.2024

Demokratische Parteien schließen Kodex für faire Wahlkämpfe

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt – und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

Foto: Lars Klingbeil hält im Willy-Brandt-Haus eine Rede
photothek
19.03.2024 | Rede von Lars Klingbeil

Nord-Süd – Neu denken

Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Foto: Enkelin umarmt Oma
iStock
05.03.2024

Mit uns ist auf die Rente Verlass

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Grafik: Für eine soldarische Gesellschaft. Stark gegen Rechtsextremismus.
04.03.2024

Stark gegen Rechtsextremismus

Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Setze dich gemeinsam mit uns für Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen und Kundgebungen!

29.02.2024 | Internationaler Frauentag 2024

Ein Europa der Frauen ist unabhängig, fortschrittlich und widerstandsfähig

Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley.

Paginierung
  1. 1 (aktive Seite)
  2. 2
  3. 7
Nächste Seite
Fußbereich
SPD in den sozialen Netzwerken
Verkürzte Navigation
Weiterführende Links/Kleingedrucktes

Unsere Abgeordneten

Besucher

Besucher:212360
Heute:55
Online:1