26.04.2008 in Landespolitik von SPD Ortsverein Pegnitz

Oppositionschef Maget wirft Bayerns Finanzminister Huber erneuten peinlichen Profilierungsversuch gegen Berlin vor

Blamage des CSU-Chefs: Uninformierter bayerischer Finanzminister will mit Kritik an Kfz-Steuervorschlag Steinbrück schlagen und trifft seinen Parteifreund Glos. „Das reiht sich ein in Hubers peinliche Pannenserie", kommentiert SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget das erneute Missgeschick des bayerischen Finanzministers und CSU-Vorsitzenden Erwin Huber. Dieser hatte in der „Bild"-Zeitung Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kritisiert, weil dieser angeblich eine höhere Kfz-Steuer für die Besitzer älterer Autos plane - doch tatsächlich kommt dieser Vorschlag aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Hubers Parteifreund Michael Glos (CSU).

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26.04.2008 in Landespolitik

Nürnberger Bildungsdemo: Beckstein schwänzt, SPD ist da

SPD-Fraktionschef Franz Maget: Wir unterstützen die Anliegen von Schülern, Eltern und Lehrern für beste Bildung mit Zukunft für Bayern. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget und die Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion unterstützen das Anliegen der Demonstration „Beste Bildung mit Zukunft für Bayern" am Samstag, den 26. April ab 14 Uhr, auf dem Nürnberger Kornmarkt. Franz Maget: „Es ist schlechter Stil, dass sich der Ministerpräsident in seiner Heimat nicht den berechtigten Anliegen der Schülerinnen und Schüler, der Eltern und Lehrer stellt, sondern kurzfristig in München zu einer Konkurrenzveranstaltung eingeladen hat. Aber Beckstein mag schwänzen, wir sind da, wenn es am Samstag in Nürnberg um beste Bildung geht."

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26.04.2008 in Landespolitik von SPD Ortsverein Pegnitz

Nürnberger Bildungsdemo: Beckstein schwänzt, SPD ist da

SPD-Fraktionschef Franz Maget: Wir unterstützen die Anliegen von Schülern, Eltern und Lehrern für beste Bildung mit Zukunft für Bayern. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget und die Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion unterstützen das Anliegen der Demonstration „Beste Bildung mit Zukunft für Bayern" am Samstag, den 26. April ab 14 Uhr, auf dem Nürnberger Kornmarkt. Franz Maget: „Es ist schlechter Stil, dass sich der Ministerpräsident in seiner Heimat nicht den berechtigten Anliegen der Schülerinnen und Schüler, der Eltern und Lehrer stellt, sondern kurzfristig in München zu einer Konkurrenzveranstaltung eingeladen hat. Aber Beckstein mag schwänzen, wir sind da, wenn es am Samstag in Nürnberg um beste Bildung geht."

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26.04.2008 in Landespolitik

Armut wird zum Krankheitsrisiko

SPD-Fraktionsvize und AWO-Landesvorsitzender Dr. Thomas Beyer: Hartz-IV-Empfänger sollen von Medikamenten-Zuzahlungen befreit werden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Thomas Beyer, hält das Urteil des Bundessozialgerichts, wonach Hartz-IV-Empfänger nicht grundsätzlich von der Zuzahlung zu Medikamenten befreit werden können, für verfassungswidrig und gefährlich.

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26.04.2008 in Landespolitik von SPD Ortsverein Pegnitz

Armut wird zum Krankheitsrisiko

SPD-Fraktionsvize und AWO-Landesvorsitzender Dr. Thomas Beyer: Hartz-IV-Empfänger sollen von Medikamenten-Zuzahlungen befreit werden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Thomas Beyer, hält das Urteil des Bundessozialgerichts, wonach Hartz-IV-Empfänger nicht grundsätzlich von der Zuzahlung zu Medikamenten befreit werden können, für verfassungswidrig und gefährlich.

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