Schutzschirm für Arbeitsplätze

Veröffentlicht am 28.10.2008 in Bundespolitik

Nach der Einigung auf ein Rettungspaket für Banken hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier einen "Schutzschirm für Arbeitsplätze" gefordert. Dieser müsse nun "mit gleichem Ehrgeiz" aufgestellt werden, sagte Steinmeier im Interview mit dem Magazin "Stern". Von der Wirtschaft erwarte er jetzt langfristiges Denken: "Das heißt, dass sie auch in raueren Zeiten die Leute im Betrieb hält, statt sie vor die Tür zu setzen."

Frank-Walter Steinmeier kündigte an, man wolle sich trotz Konjunkturschwäche und sinkender Steuereinnahmen "nicht weiter in die Krise sparen". Die Regierung werde keine Steuern erhöhen, keine Sozialleistungen kürzen und die Investitionen mindestens stabil halten. Für den stellvertretenden Parteivorsitzenden sind Steuerentlastungen kein geeignetes Rezept gegen die lahmende Konjunktur, "weil die Menschen in unsicheren Zeiten dazu neigen, ihr Geld zu sparen, statt es auszugeben". Aus diesem Grund lehnt Steinmeier es ab, die ursprünglich für 2010 geplante steuerliche Absetzbarkeit der Krankenversicherungsbeiträge auf 2009 vorzuziehen. "Davon halte ich nichts", sagte er.

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sprach sich ebenfalls dafür aus, nach dem Rettungspaket für Banken in einer zweiten Phase etwas für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen zu unternehmen. Notfalls müsse man zusätzliches Geld bereitstellen: "Das ist besser, als sich in eine hohe Arbeitslosigkeit zu sparen." "Es könnte also sein, dass man sagt: Wir geben Geld für Wohnen, für Gesundheit, für Dienst am Mensch, für Infrastruktur", sagte er im Interview mit der "Zeit".

 

Homepage SPD Ortsverein Pegnitz

SPD-News

Aktuelles
arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagramtelegramlogo-spe-kleinmailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blankTwitteryoutube
Kopfbereich
Sprungmarken-Navigation
Inhaltsbereich

Aktuelles

Foto: "Sturmerprobt seit 1863"-Sticker wird an Hemd geheftet
photothek
03.08.2021

Scholz: Schnelle Hilfe für Hochwasser-Opfer

Foto: Olaf Scholz spricht mit THW-Helfern in Gemünd
dpa

Umfangreiche, schnelle Hilfe hat Finanzminister Olaf Scholz den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen zugesagt. Es geht um viele Milliarden Euro.

03.08.2021

Scholz nimmt CDU/CSU-Steuerpolitik auseinander

dpa

„Unfinanzierbar und unmoralisch“: Scharf hat Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Steuerpläne der Union kritisiert. Unabhängige Forscher:innen haben dazu konkrete Zahlen vorgelegt.

02.08.2021

Scholz: Corona-Hilfen verlängern

Foto: Olaf Scholz
dpa

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: www.spd.de/aktuelles/feed.rss

30.07.2021

Kurzarbeit wirkt Schwung am Arbeitsmarkt

Foto: Handwerkerin arbeitet mit Gehörschutz
gettyimages

Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt.

29.07.2021

Olaf Scholz bei „Brigitte live“ „Ich wollte schon immer Politik machen, weil ich Gerechtigkeit will“

Foto: Olaf Scholz spricht bei der Gesprächsreihe "Brigitte Live“
dpa

Als Bundeskanzler will Olaf Scholz endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen.

29.07.2021

Hochwasser-Katastrophe Deutschland Jetzt spenden!

Foto: Helfer des Technischen Hilfswerks (THW) laufen in Stolberg (NRW) durch eine ehemals überflutete Straße, auf der sich jetzt Trümmer stapeln.
dpa

Zahlreiche deutsche Hilfsorganisationen bitten um Spenden, um die Nothilfe für die vom Hochwasser betroffenen Menschen in Deutschland zu unterstützen.

28.07.2021

Kanzlerkandidat Scholz „Impfstoff muss zu den Leuten kommen“

dpa

Die SPD macht Druck für mehr Schwung in der Impfkampagne. Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert unkomplizierte Lösungen: etwa mobile Teams in Turnhallen oder vor Supermärkten.

27.07.2021

Olaf Scholz Die SPD garantiert stabile Rente

Foto: Olaf Scholz im Gespräch mit Senioren
photothek

Mit uns können sich alle auf ein würdiges Leben im Alter verlassen – mit einer stabilen und sicheren Rente. CDU und CSU dagegen geben keine Rentengarantie in ihrem Wahlprogramm. Das macht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar.

26.07.2021

Jetzt Briefwahl beantragen!

Foto: Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl mit Stimmzettel und Stimmzettelumschlag

Du möchtest bei der Bundestagswahl Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl!

26.07.2021

Das Social-Media-Briefing aus dem Willy-Brandt-Haus Das Beste aus dem Internet | KW 30

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit ein paar Gründen dafür, warum Laschets Wahlkampf "ein Skandal des Unterlassens" ist und wieso #keinenfussbreit so aktuell ist wie nie.

Paginierung
  1. 1 (aktive Seite)
  2. 2
  3. 53
Nächste Seite
Fußbereich
SPD in den sozialen Netzwerken
Verkürzte Navigation
Weiterführende Links/Kleingedrucktes

Unsere Abgeordneten

Besucher

Besucher:212344
Heute:17
Online:1