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Aktuelles

04.11.2020

Das Wichtigste zu Corona

Banner: Aktuelle Informationen zu Corona

Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

01.12.2020

Weniger Arbeitslose im November „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“

Foto: Hubertus Heil
dpa

Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“, kommentiert Arbeitsminister Hubertus Heil die aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

30.11.2020

Ein Jahr SPD-Doppelspitze „Wir haben die Kultur in der Partei verändert“

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
Photothek

Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.

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27.11.2020

Coronahilfen werden ausgeweitet Stark durch die Krise

Foto: Olaf Scholz
Thomas Trutschel / Photothek

Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.

27.11.2020

Durchbruch bei Arbeitsschutzkontrollgesetz Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustrie

Foto: Mitarbeiter des Fleischunternehmens Tönnies arbeiten an einem Fliesband.
dpa

Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.

25.11.2020

Corona-Beschlüsse Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit

Foto: Frau mit Atemschutzmaske
Pille-Riin Priske / unsplash

Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.

Saskia Esken,
25.11.2020

Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus Kein Fuß breit!

Foto: Saskia Esken
photothek

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. „Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.

25.11.2020

Hart gegen rechts Die Demokratie wehrt sich

Foto: Olaf Scholz gibt ein Statement ab
dpa

Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.

25.11.2020

Fragen und Antworten Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell

Grafik: Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell

Du hast einen Betrieb oder bist selbstständig und vom Teil-Lockdown betroffen? In der Corona-Krise bist du nicht allein. Stelle ab sofort deinen Antrag auf Novemberhilfe und erhalte schnelle Hilfe durch Abschlagszahlungen. Wie das geht, erfährst du hier.

23.11.2020

Zum Tod von Harald Ringstorff „Wir trauern um einen großartigen Menschen“

Kondolenzfoto: Harald Ringstorff 1939-2020

Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Harald Ringstorff. Ein Jahrzehnt lang prägte Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Er starb am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie die Staatskanzlei am Montag in Schwerin mitteilte.

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