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Aktuelles

15.10.2020

Steigende Coronafallzahlen in Deutschland "Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"

Foto: Verkehrsminister Andreas Scheuer, Finanzminister Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande einer Kabinettssitzung
dpa

Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.

13.10.2020

Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Matthias Miersch SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen

Getty Images

Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen vor. Es gehe darum, „den Klima-Infarkt aufzuhalten“. Das Ziel: mehr Lebensqualität und eine zukunftsfähige Wirtschaft.

08.10.2020

Verantwortungseigentum „Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“

Foto: Lars Klingbeil im Gespräch
dpa

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.

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07.10.2020

Aktionsplan Entschlossen gegen Bilanzmanipulation

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.

05.10.2020

Recht auf Homeoffice Arbeit, die zum Leben passt

Foto: Hubertus Heil
dpa

Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich will der Arbeitsminister sie vor einer vollständigen Entgrenzung der Arbeit ins Privatleben schützen. Eben eine Arbeit, die zum Leben passt.

01.10.2020

30 Jahre Deutsche Einheit „Es lebe der Unterschied“

Foto: Martin Dulig
dpa

Auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es zwischen Ost und West Mentalitätsunterschiede, sagt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig. Unterschiede können bereichernd sein - aber nicht, wenn es um das Niveau von Renten und Löhnen geht.

29.09.2020

Die neuen Corona-Beschlüsse Verantwortung und Augenmaß

Foto: Ein Schild fordert zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf.
dpa

Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Bund und Länder haben sich nun auf ein Anti-Corona-Konzept für den Herbst und Winter geeinigt. Ein Überblick über die neuen Regeln.

29.09.2020

Haushaltsdebatte im Bundestag Kraftvoll gegen die Folgen der Krise

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa

Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz.

24.09.2020

Rekordinvestitionen in die Zukunft Mit voller Kraft aus der Krise

Foto: Olaf Scholz
dpa

Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.

23.09.2020

In welcher Welt lebt Merz?

Foto: Olaf Scholz
Thomas Trutschel / Photothek

Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild.

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