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Aktuelles

16.09.2019

„Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“

Getty Images

Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft.

Manuela Schwesig,
10.09.2019

Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig

Foto: Manuela Schwesig
dpa

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

07.09.2019

Parteivorsitz: So schlugen sich die Bewerber in Hannover

Foto: Zuschauer hebt die Hand während der Veranstaltung in Hannover
Thomas Imo/Photothek

Zwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD – die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden.

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04.09.2019

So war der Auftakt der Tour für den SPD-Vorsitz

Thomas Imo/Photothek

Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.

01.09.2019

Gerechtigkeit, Zusammenhalt und klare Kante gegen Rechts

Foto: Dietmar Woidke
dpa

Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. „Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

28.08.2019

Perspektiven für die Kohle-Regionen

Foto: Ein Schaufelradbagger trägt Braunkohle ab.
dpa

Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Um das zu erreichen investiert die Bundesregierung jetzt 40 Milliarden Euro.

26.08.2019

Vermögensteuer wieder einführen!

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre

19.08.2019

Einigung im Koalitionsausschuss
 Mehr bezahlbare Wohnungen für alle

Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen – auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick:

16.08.2019

Unterhalt von Pflegebedürftigen Angehörige werden entlastet!

getty

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen – wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.

12.08.2019

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

Foto: Demonstrantin bei Lampionzug gegen Rechts und Rassismus.

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

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