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Aktuelles

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18.04.2021

Notbremse mit voller Kraft ziehen

Foto: Olaf Scholz gibt ein Statement ab
dpa

Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“.

18.04.2021

Gedenken an Corona-Tote Wir trauern

Foto: Eine Kerze brennt in einem Fenster als Zeichen des gemeinsamen Gedenkens im Rahmen der Aktion "#lichtfenster" für die Toten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
dpa

Fast 80 000 Tote allein in Deutschland - die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht. Innehalten und als Gesellschaft Anteil nehmen: Am Sonntag fand das zentrale Gedenken für die Verstorbenen in der Pandemie statt – coronabedingt in kleinstem Kreis.

13.04.2021

Kabinett billigt Bundes-Notbremse Gemeinsam die dritte Welle brechen

Foto: Olaf Scholz
Photothek

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

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12.04.2021

Mehr Schutz für Beschäftigte Corona-Tests am Arbeitsplatz - Fragen und Antworten

Foto: Ein Corona-Schnelltest wird durchgeführt.
dpa

Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.

12.04.2021

Zukunftsgespräche. Olaf Scholz auf digitaler Deutschland-Tour. Ihre Frage an Olaf Scholz!

Banner: Zukunftsgespräche - Olaf Scholz auf digitaler Deutschland-Tour

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. „Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt“, so der SPD-Kanzlerkandidat.

09.04.2021

Gemeinsam gegen Corona

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Angela Merkel eine Bund-Länder-Einigung für bundesweit einheitliche Corona-Regeln erzielt. „Das macht Sinn, weil es für die Bürgerinnen und Bürger Klarheit und Transparenz mit sich bringt. Weil alle wissen, woran sie sind“, sagte Scholz am Freitag.

07.04.2021

Mehr Freiheit für Geimpfte

Foto: Christine Lambrecht
Thomas Köhler / photothek

Justizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Bedingung sei, dass nach der Impfung Coronaviren nicht an Dritte weitergegeben werden könne.

06.04.2021

„Rückenwind“ aus den USA Scholz dringt auf globale Steuerreform

Foto: Olaf Scholz
dpa

Seit langem pocht Finanzminister Olaf Scholz darauf, dass internationale Unternehmen und große Digitalkonzerne endlich ihren fairen Anteil zahlen. Nun erhält der Vizekanzler Rückenwind aus den USA. Eine globale Steuerreform für international tätige Konzerne ist in Reichweite.

02.04.2021

Neue Corona-Hilfen „Gemeinsam stemmen wir das!“

Foto: Olaf Scholz mit Mund-Nase-Schutz
dpa

Unternehmen, die besonders lange und hart von der Corona-Krise betroffen sind, erhalten zusätzliche Hilfen. Vizekanzler Olaf Scholz sagte, durch die Hilfspolitik des Bundes sei Deutschland wirtschaftlich deutlich besser durch die Pandemie gekommen als vergleichbare Staaten. Dennoch gehe die Krise mit der Zeit den Unternehmen an die Substanz. „Deshalb packen wir bei den Hilfen jetzt noch mal eine kräftige Schippe drauf.“

01.04.2021

Grüne in Baden-Württemberg wollen Bündnis mit CDU Signal für die Bundestagswahl

Die Grünen in Baden-Württemberg haben sich gegen eine Ampel mit SPD und FDP entschieden. „Die Grünen haben betont, es geht nur um die Inhalte. Auf dieser Grundlage haben sie sich für eine Koalition mit der CDU entschieden. Aha. Das ist auch ein Signal für die Bundestagswahl. Ich bleibe dabei: Deutschland braucht einen Aufbruch ohne eine müde und orientierungslose Union“, kommentiert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

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