Als Beleg für eine erfolgreiche sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik wertet SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die auch im August weiter zurückgehende Arbeitslosenzahl. Zugleich forderte er zur Stabilisierung der Konjunktur eine Stärkung der Binnennachfrage.
"Wir brauchen jetzt ordentliche Tarifabschlüsse, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am wirtschaftlichen Erfolg gerecht beteiligen", sagte Heil am Donnerstag. Zudem erneuerte er die Forderung der Sozialdemokraten, Mindestlöhne einzuführen. Die Union müsse "ihren ideologisch motivierten Widerstand gegen Mindestlöhne etwa in der Zeitarbeit endlich aufgeben".
Angesichts der konjunkturellen Lage mache es keinen Sinn, jetzt über einen möglichen Abschwung auf dem Arbeitsmarkt zu spekulieren. Entscheidend sei vielmehr, jetzt alles für eine Stabilisierung der Konjunktur zu tun. "Die Anzeichen für ein Nachlassen der konjunkturellen Dynamik aufgrund internationaler Entwicklungen erfordern eine deutliche Stärkung der Binnennachfrage", betonte Heil.
Mit Blick auf die unverändert positive Arbeitsmarktentwicklung sagte der SPD-Generalsekretär, der Weg, den die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung mit Gerhard Schröder begonnen und den die große Koalition fortgesetzt hätte, sei richtig. So ist die Zahl der Arbeitslosen im August auf 3,196 Millionen gesunken. Im Juni gab es rund 600.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der Erwerbstätigen hat erneut die 40-Millionen-Marke überschritten.
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