Oliver Winkelmaier bleibt Vorsitzender der SPD in Pegnitz. Bei der Hauptversammlung im Gasthaus „Zipser Berg“ erhielt er das Vertrauen der zahlreich erschienenen Mitglieder. Bei dieser Gelegenheit wurden Erhard Macha für 65 Jahre und Doris Wölfel für 27 Jahre in der SPD ausgezeichnet. Über den guten Besuch war Winkelmaier überrascht. Er sprach Grüße der Abgeordneten Annette Kramme und Christoph Rabenstein aus.
In Pegnitz und Oberfranken habe er seine Wurzeln. Oberfranken sei früher eine Wirtschaftsmacht gewesen im Bereich Porzellan, Möbel und Textilien. „In den goldenen Jahren haben wir die oberbayerische High-Tech-Offensive maßgeblich mitfinanziert.“ Dort, wo heute anderswo riesige Industrieareale stehen, brumme die Wirtschaft und die Gewerbesteuern sprudeln. Oberfranken habe einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, aus Bayern ein prosperierendes Bundesland zu machen.
Außer berechtigtem Stolz sei aber nicht viel geblieben. Der Speckgürtel um München floriert und wenn es dort an Arbeitskräften fehlt, „machen sie bei uns Werbung“. In Pegnitz sei die Welt noch halbwegs in Ordnung, auch der Landkreis könne sich nicht unbedingt beschweren, „doch wie lange noch“?
Wie lange wird es dauern, „bis wir genauso weit sind wie unsere Nachbarn oben in Wunsiedel oder Hof“? Hier sei die Politik gefordert, etwas zu tun. Aber die CSU ist nach ihrem Selbstverständnis nur für die Sonnenseiten des Lebens zuständig.
Die CSU- und FDP-Oberen schwärmen zwar, wenn sie aufzählen, was sie alles zu tun gedenken, um die strukturellen Schwachstellen in Oberfranken auszumerzen. Doch der tatsächliche Wille, gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen, „ist ungefähr so ausgeprägt wie die Sympathie einer Troschenreuther Gans für das Martinsfest“.
Oliver Winkelmaier sprach auch den „Zukunftsrat“ an, dessen Bekanntwerden „den Schwarzen nicht gepasst hat“, weil es nur eine stille und heimliche Empfehlung sein sollte. Mit der andauernden Gängelung aus München müsse endlich Schluss sein. Es gelte nun, gemeinsam aufzustehen „und unser Recht nach gleichwertigen Lebensbedingungen in ganz Bayern einzufordern“.
Er kritisierte auch, dass Oberfranken möglicherweise ein Mandat verliert und das zugunsten von Horst Seehofer in Ingolstadt. In Pegnitz ist die Zahl der SPD-Mitglieder stabil. Zwei Neue erhielten an diesem Abend ihr Parteibuch. Ein Dank ging an Sonja Wagner, die sich um Stammtisch, Geburtstage und Weihnachtsfeier kümmert.
Die Aufgabe des künftigen Vorstands sei es, sich auch um jene Menschen zu kümmern, für die so manche Entscheidung nicht mehr nachvollziehbar ist. Die Pegnitzer SPD wolle die Menschen noch näher an das Stadtgeschehen heranführen und sie für die gemeinsame Sache begeistern.
Eine wichtige Entscheidung fällt im Herbst 2012, wenn ein Nachfolger für Manfred Thümmler gewählt wird. Die SPD werde einen geeigneten Kandidaten finden, „dem die Pegnitzer die Führung unsere Heimatstadt zutrauen, der neue Wege beschreitet und der die Zukunft unserer schönen Stadt sicherstellt“.
Kassier Thorsten Kugler berichtete anschließend von einem Überschuss in der Kasse. Die Revisoren Johanna Röhrich und Klaus Otto bestätigten ihm beste Buchführung. Die Neuwahlen brachten folgendes Ergebnis: Oliver Winkelmaier wird vertreten von Karl Lothes und Harald Bauer. Neue Kassiererin ist Silke Winkelmaier, weil Thorsten Kugler nach Bayreuth zog. Schriftführer ist Harald Bauer, Beisitzer sind Harald Zahel, Elfriede Seiffert, Werner Braun, Kurt Seiffert, Reinhard Chwalka, Horst Imhof, Ramona Ikotin und Reinhard Loyall. Zu Revisoren wurden Werner Mildner und Johanna Röhrich. Delegierte für Kreiskonferenz und Unterbezirk sind Harald Bauer, Werner Braun, Elfriede Seiffert, Silke Winkelmaier, Ramona Ikotin und Werner Mildner.
Eine ausführliche Laudatio auf die 65 Jahre der Mitgliedschaft von Erhard Macha hielt Karl Lothes. Er bezeichnete den Jubilar als „Urgestein der Pegnitzer Sozialdemokraten“. Er erinnerte an den gemeinsamen Lebensweg mit dem früheren MdL Fritz Gentner, lobte seinen Einsatz in der Pegnitzer Stadtpolitik, vor allem im Bereich Stadtbücherei und Sportreferat, und erinnerte an seine Arbeit im Kreistag und im Stadtrat.
Ausführlich war danach das Statement von SPD-Fraktionschef Uwe Raab. Ein Thema war das Erdbeben in Japan mit den grauenhaften Folgen. Die Atompolitik sei naiver Technikglaube, der nur die Schatzkästlein der Energiekonzerne füllt. Die SPD habe im Pegnitzer Stadtrat manche Anträge zum Thema „Energie“ gestellt mit dem Ziel, eines Tages im Bereich Strom „autark“ zu sein. Doch da habe es kontroverse Diskussionen gegeben. Abschließend nahm Raab noch zu den Finanzen der Stadt Stellung. Die Steuererhöhung sei notwendig gewesen und auch von der SPD mitgetragen worden, aber die bayerische Politik trage nicht dazu bei, dass gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land erreicht werden.
Wegen massiver Finanzierungslücke habe man die Steuern erhöhen müssen, doch das treffe weniger die Industrie, mehr die Bürger und letztlich auch die Mieter, die mit höheren Nebenkosten rechnen müssen. Uwe Raab meinte allerdings, noch sei die Erhöhung erträglich. vz
Quelle: Nordbayerische Nachrichten